𝐋𝐢𝐧𝐤𝐞/𝐆𝐫ü𝐧𝐞 𝐤𝐚𝐩𝐢𝐭𝐮𝐥𝐢𝐞𝐫𝐞𝐧 - 𝐀𝐟𝐃 𝐬𝐢𝐞𝐠𝐭 - 𝐬𝐞𝐧𝐝 𝐭𝐡𝐞𝐦 𝐛𝐚𝐜𝐤!   Heute war ein historischer Tag voller Dramatik!   Über Rufe „Send them back!” (Schick sie zurück) haben rechte und konservative Parteien heute eine Rückführungsverordnung verabschiedet. Der Sieg war mit 418 Ja-Stimmen, 218 Nein-Stimmen und 30 Enthaltungen entscheidend.   Die Verordnung ändert die Regeln für die Rückführung von Drittstaatsangehörigen, die sich illegal in der EU aufhalten. Künftig gilt Folgendes:   •          Drittstaatsangehörige, gegen die ein Rückführungsbeschluss ergangen ist, müssen mit den Behörden kooperieren und das EU-Gebiet verlassen. •          Es besteht die Möglichkeit der Inhaftierung zur Verhinderung von Flucht. •          Die Abschiebung in ein Gebiet außerhalb der EU, einschließlich sogenannter „Rückführungszentren“, ist auf Grundlage einer Vereinbarung mit einem Drittstaat möglich. •          Für Personen, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, gelten strengere Regeln.   Dies wäre ohne die Zusammenarbeit der ESN-Fraktion mit Mitte-Rechts-Fraktionen hier im EU-Parlament nicht möglich gewesen. Die Brandmauer ist gefallen – zumindest in Straßburg.   Berlin hat natürlich eine lange und schreckliche Geschichte der Mauern, aber auch der mutigen Bürger, die sie niedergerissen haben. Dieser Tag nähert sich jetzt!   Die Linke befindet sich deswegen im Panikmodus.   Beachten Sie, wie ein linker Europaabgeordneter sogar versuchte, eine kleine Rede zu halten und die Abstimmung zu beeinflussen, was einen klaren Verstoß gegen alle Regeln des Parlaments darstellte. Ich frage mich, ob unser würdiger Präsident es für angebracht halten wird, sie dafür zu bestrafen! Macht mit: Abonniert den Kanal, aktiviert die Benachrichtigungen und teilt fleißig. Nur gemeinsam können wir etwas verändern! Euer Siegbert Droese #SendThemBack #Rückführungsverordnung #Abschiebung #ESNgroup_EU #esnparty #souvereignnations_ep #AfD #SachsenAfD #SiegbertDroese #BrandmauerGefallen #EUParliament #Remigration #IllegaleMigration #Sicherheit #RechtsruckEU #HistorischerTag